Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1922

Gesetz, betreffend die Einführung Norddeutscher Bundesgesetze in Bayern

Vom 22.04.1871.

Fundstelle: BGBl 1871, 87 (bei reader.digitale-sammlungen.de)


Materialien zur Gesetzgebung

TypVorgangQuelle (extern)
ReichstagsprotokollErste Beratungwww.reichstagsprotokolle.de
ReichstagsprotokollZweite Beratungwww.reichstagsprotokolle.de
ReichstagsprotokollDritte Beratungwww.reichstagsprotokolle.de

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
Führt in Bayern einAllgemeine Deutsche Wechsel-Ordnung(unbekannt)N88
Führt in Bayern einAllgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch(unbekannt)N89
Führt in Bayern einGesetz über das Paßwesen12.10.1867N6
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Nationalität der Kauffahrteischiffe und ihre Befugniß zur Führung der Bundesflagge25.10.1867N7
Führt in Bayern einGesetz über die Freizügigkeit01.11.1867N12
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Organisation der Bundeskonsulate, sowie die Amtsrechte und Pflichten der Bundeskonsuln08.11.1867N18
ÄndertGesetz, betreffend die Organisation der Bundeskonsulate, sowie die Amtsrechte und Pflichten der Bundeskonsuln08.11.1867N18
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Aufhebung der Schuldhaft29.05.1868N36
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Bewilligung von lebenslänglichen Pensionen und Unterstützungen an Offiziere und obere Militairbeamte der vormaligen Schleswig-Holsteinischen Armee, sowie an deren Wittwen und Waisen14.06.1868N39
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Schließung und Beschränkung der öffentlichen Spielbanken01.07.1868N42
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten02.06.1869N69
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Einführung der Allgemeinen Deutschen Wechsel-Ordnung, der Nürnberger Wechsel-Novellen und des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches als Bundesgesetze05.06.1869N87
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Wechselstempelsteuer im Norddeutschen Bunde10.06.1869N71
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Errichtung eines obersten Gerichtshofes für Handelssachen12.06.1869N72
ModifiziertGesetz, betreffend die Errichtung eines obersten Gerichtshofes für Handelssachen12.06.1869N72
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Beschlagnahme des Arbeits- oder Dienstlohnes21.06.1869N77
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Gewährung der Rechtshülfe21.06.1869N83
ModifiziertGesetz, betreffend die Gewährung der Rechtshülfe21.06.1869N83
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Gleichberechtigung der Konfessionen in bürgerlicher und staatsbürgerlicher Beziehung03.07.1869N82
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Bewilligung von lebenslänglichen Pensionen und Unterstützungen an Militairpersonen der Unterklassen der vormaligen Schleswig-Holsteinischen Armee, sowie an deren Wittwen und Waisen03.03.1870N104
Führt in Bayern einGesetz über die Ausgabe von Banknoten27.03.1870N109
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes von Bundesangehörigen im Auslande04.05.1870N155
Führt in Bayern einGesetz wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung13.05.1870N111
Führt in Bayern einEinführungs-Gesetz zum Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund31.05.1870N113
ModifiziertEinführungs-Gesetz zum Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund31.05.1870N113
Führt in Bayern einStrafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund31.05.1870N114
Führt in Bayern einGesetz über die Abgaben von der Flößerei01.06.1870N118
Führt in Bayern einGesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit01.06.1870N122
ÄndertGesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit01.06.1870N122
Führt in Bayern einGesetz, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken11.06.1870N121
Führt in Bayern einGesetz, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften11.06.1870N124
ModifiziertGesetz, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften11.06.1870N124
Führt in Bayern einGesetz über die Ausgabe von Papiergeld16.06.1870N149