Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1924

Startseite * Normen des Jahres 1869 * Impressum/Datenschutz

Gesetz, betreffend die Errichtung eines obersten Gerichtshofes für Handelssachen

Vom 12.06.1869.

Fundstelle: NBGBl 1869, 201 (bei reader.digitale-sammlungen.de)

Dieses Dokument enthält:

Auszug aus dem Königlich Preußischen Gesetz, betreffend die Dienstvergehen der Richter und die unfreiwillige Versetzung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand, vom 7. Mai 1851

Literatur
Änderungsgeschichte
Sekundärnormen

Literatur

Typ	Autor	Titel	Jahr	Quelle (extern)
Juristische Literatur	Nissen	Zur Zuständigkeitsfrage des Reichs-Oberhandelsgerichts	1872	www.digizeitschriften.de
Juristische Literatur	Winkler, Sabine	Das Bundes- und spätere Reichsoberhandelsgericht. Eine Untersuchung seiner äußeren und inneren Organisation sowie seiner Rechtsprechungstätigkeit unter besonderer Berücksichtigung der kaufmännischen Mängelrüge	2001	digi20.digitale-sammlungen.de

Änderungsgeschichte

Effekt	Norm	vom	Verweis
Eingeführt in Baden und Südhessen durch	Verfassung des Deutschen Bundes	(unbekannt)	R1
Modifiziert durch	Gesetz, betreffend die Einführung Norddeutscher Bundesgesetze in Bayern	22.04.1871	N172
Eingeführt in Württemberg durch	Verfassung des Deutschen Bundes	(unbekannt)	R1
Eingeführt in Bayern durch	Gesetz, betreffend die Einführung Norddeutscher Bundesgesetze in Bayern	22.04.1871	N172
Modifiziert durch	Gerichtsverfassungsgesetz	27.01.1877	N457
Modifiziert durch	Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetze	27.01.1877	N458
Modifiziert durch	Patentgesetz	25.05.1877	N475

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

Norm	vom	Verweis
Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes wegen Errichtung eines obersten Gerichtshofes für Handelssachen vom 12. Juni 1869	22.06.1870	N129
Bekanntmachung, betreffend das Regulativ für den Geschäftsgang bei dem Reichs-Oberhandelsgericht	09.07.1874	N10024