Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1921

Rechtsnormen des Deutschen Reiches aus dem Jahr 1893

DatumTitelVerweis
05.01.1893Bekanntmachung über die Prüfung elektrischer MeßgerätheN10427
14.01.1893Bekanntmachung, betreffend Abänderung und Ergänzung der AichordnungQ765
20.01.1893Bekanntmachung, betreffend die ReichsdienstflaggeN10428
24.01.1893Bekanntmachung, betreffend die Befreiung vorübergehender Dienstleistungen von der Invaliditäts- und AltersversicherungN1017
24.01.1893Bekanntmachung, betreffend die Gestattung des Umlaufs der Scheidemünzen der Frankenwährung innerhalb badischer GrenzbezirkeN1018
28.01.1893Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig für die Nummern 9 a, ba, bb, by, be, c, da, e (Mais) und f (gemalzte Gerste) des deutschen Zolltarifs bestehenden Zollsätze auf die rumänischen ErzeugnisseN1019
17.02.1893Anleitung zur Bestimmung des Extraktgehalts von BranntweinN10429
17.02.1893Verordnung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der General-Akte der Brüsseler Antisklaverei-KonferenzN1020
23.02.1893Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen DeutschlandsQ838
09.03.1893Branntwein-ReinigungsordnungN10430
12.03.1893Gesetz, betreffend die Einführung einer einheitlichen ZeitbestimmungN1021
14.03.1893Verordnung, betreffend die Uebertragung landesherrlicher Befugnisse auf den Statthalter in Elsaß-LothringenN1030
20.03.1893Gesetz zur Ergänzung der Gesetze, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern, vom 6. April 1885 und vom 27. Juni 1887N1022
22.03.1893Gesetz wegen Ergänzung des Gesetzes vom 2. Juni 1869, betreffend die Kautionen der BundesbeamtenN1027
23.03.1893Gesetz, betreffend die Anwendung der für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen gegenüber Rumänien und SpanienN1023
24.03.1893Bekanntmachung, betreffend einen Nachtrag zu der Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands einerseits und Oesterreichs und Ungarns andererseits rücksichtlich der bedingungsweise zur Beförderung zugelassenen Gegenstände, in Gemäßheit des § 1 letzter Absatz der Ausführungs-Bestimmungen zum internationalen Uebereinkommen über den EisenbahnfrachtverkehrA261
25.03.1893Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig für die Nummern 9 a, ba, bb, by, be, c, da, e (Mais) und f (gemalzte Gerste) des deutschen Zolltarifs bestehenden Zollsätze auf die rumänischen ErzeugnisseN1028
25.03.1893Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-ErzeugnisseN1029
26.03.1893Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1893/94N1024
26.03.1893Gesetz, betreffend die Abänderung des § 69 des Strafgesetzbuchs für das Deutsche ReichQ591
26.03.1893Gesetz, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichseisenbahnen, sowie zur Erhöhung des Betriebsfonds der ReichskasseN1025
26.03.1893Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete Kamerun, Togo und das südwestafrikanische Schutzgebiet für das Etatsjahr 1893/94N1026
30.03.1893Gesetz, betreffend die Begründung der Revision in bürgerlichen RechtsstreitigkeitenN1031
30.03.1893Bekanntmachung über die Prüfung und Beglaubigung der HefnerlampeN10432
01.04.1893Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufnahme einer Anleihe auf Grund der Gesetze vom 16. März 1886 und 26. März 1893N1032
02.04.1893Verordnung, betreffend das Aufgebot von Landansprüchen im südwestafrikanischen SchutzgebietN1033
13.04.1893Bestimmungen über die Führung der deutschen Kriegsflagge und der Reichsdienstflagge der MarineN10431
15.04.1893Internationale Uebereinkunft, betreffend Maßregeln gegen die CholeraA270
26.04.1893Aufhebung von Bestimmungen über die Zollbehandlung von Mineralöl-FässernQ113
26.04.1893Gesetz, betreffend die Abänderung der Maß- und GewichtsordnungQ543
27.04.1893Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in ZiegeleienN1034
05.05.1893(Bekanntmachung, betreffend die auf Grund des Gesetzes zur Abwehr und Unterdrückung der Reblauskrankheit gebildeten Weinbaubezirke)N10433
06.05.1893Verordnung, betreffend die Wahlen zum ReichstagN1036
06.05.1893Verordnung, betreffend die Auflösung des ReichstagsN1035
08.05.1893Bestimmungen über die Prüfung und Beglaubigung von SchraubengewindenN10434
10.05.1893Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1893/94N1038
10.05.1893Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1892/93N1037
11.05.1893Gesetz, betreffend einige Abänderungen und Ergänzungen der Militärpensionsgesetze vom 27. Juni 1871 und vom 4. April 1874, sowie des Reichsbeamtengesetzes vom 31. März 1873 und des Gesetzes über den Reichs-Invalidenfonds vom 11. Mai 1877N1039
13.05.1893Bekanntmachung, betreffend eine Abänderung in Anlage D des Wahlreglements vom 28. Mai 1870Q599
17.05.1893(Bekanntmachung)Q229
17.05.1893Abänderung der Statuten für das Kaiserlich deutsche archäologische InstitutQ142
18.05.1893Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetz vom 31. Mai 1891, desgleichen des Zuckerniederlage-RegulativsQ274
25.05.1893Aenderung der Bestimmungen über die Beschaffenheit des zu Frachtbriefduplikaten zu verwendenden PapiersN10435
26.05.1893Gesetz, betreffend die ErsatzvertheilungN1040
28.05.1893Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-ErzeugnisseN1041
29.05.1893Bekanntmachung, betreffend die Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands und Luxemburgs, rücksichtlich der bedingungsweise zur Beförderung zugelassenen Gegenstände, in Gemäßheit des § 1 letzter Absatz der Ausführungs-Bestimmungen zum internationalen Uebereinkommen über den EisenbahnfrachtverkehrA263
29.05.1893Bekanntmachung, betreffend die Vollziehung der Ausweisung von Ausländern aus dem ReichsgebietQ262
03.06.1893Aenderungen der deutschen Wehrordnung vom 22. November 1888 in Ausführung des Gesetzes, betreffend die Ersatzvertheilung, vom 26. Mai 1893Q240
04.06.1893Gesetz, betreffend die Geltung des Gerichtsverfassungsgesetzes in HelgolandN1042
13.06.1893Bekanntmachung, betreffend die Abänderung der Bestimmungen über die Verladung und Beförderung von lebenden Thieren auf EisenbahnenN10436
15.06.1893Bekanntmachung, betreffend die Anlegung von Kautionsmassen für den Bereich der Reichs-Post- und Telegraphen-VerwaltungN10437
19.06.1893Gesetz, betreffend Ergänzung der Bestimmungen über den WucherQ568
21.06.1893Verordnung, betreffend die Einberufung des ReichstagsN1043
29.06.1893Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig für die Nummern 9 a, ba, bb, by, be, c, da, e (Mais) und f (gemalzte Gerste) des deutschen Zolltarifs bestehenden Zollsätze auf die rumänischen ErzeugnisseN1044
03.07.1893Gesetz gegen den Verrath militärischer GeheimnisseN1046
04.07.1893Verordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Streu- und FuttermittelnN1045
08.07.1893Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb der zur Anfertigung von Cigarren bestimmten AnlagenN1049
08.07.1893Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb der Bleifarben- und BleizuckerfabrikenN1048
08.07.1893Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb von Anlagen zur Anfertigung von Zündhölzern unter Verwendung von weißem PhosphorN1047
13.07.1893(Bundesrathsbeschluß, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe)Q206
13.07.1893Bekanntmachung, betreffend die für die Invaliditäts- und Altersversicherung zu verwendenden QuittungskartenN10438
23.07.1893Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1893/94N1050
23.07.1893Gesetz, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des ReichsheeresN1051
23.07.1893Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des Gesetzes über die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Handfeuerwaffen vom 19. Mai 1891N1052
24.07.1893Verordnung, betreffend die Einführung von Reichsgesetzen in HelgolandQ657
26.07.1893Bekanntmachung, betreffend die Aichung von chemischen MeßgerätenN1055
28.07.1893Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen DeutschlandsQ839
29.07.1893Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zollzuschlags für aus Rußland kommende WaarenN1053
31.07.1893Ergänzung der Bestimmungen über die TaraQ114
31.07.1893Ausführungsbestimmungen zur Kaiserlichen Verordnung vom 29. Juli d. Js., betreffend die Erhebung eines Zollzuschlags für aus Rußland kommende WaarenN10439
03.08.1893Gesetz, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen HeeresN1054
07.08.1893(Bundesrathsbeschluß, betreffend die Verwendung neuer Rechnungstafeln bei der Ermittelung des Alkoholgehalts von Likören, Fruchtsäften, Essenzen, Extrakten und dergleichen)N10440
13.08.1893(Erlaß, betreffend Dienstflaggen in den Schutzgebieten)N10442
17.08.1893Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zollzuschlags für aus Finnland kommende WaarenN1056
18.08.1893Ausführungsbestimmungen zur Kaiserlichen Verordnung vom 17. August d. J., betreffend die Erhebung eines Zollzuschlags für aus Finland kommende WaarenN10441
21.08.1893(Allerhöchster Erlaß, betreffend die Führung der deutschen Kriegsflagge bei der Schutztruppe für Deutsch-Ostafrika)N10443
25.08.1893Bekanntmachung, betreffend den zweiten Nachtrag zu der Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands einerseits und Oesterreichs und Ungarns andererseits rücksichtlich der bedingungsweise zur Beförderung zugelassenen Gegenstände, in Gemäßheit des § 1 letzter Absatz der Ausführungs-Bestimmungen zum internationalen Uebereinkommen über den EisenbahnfrachtverkehrQ2235
15.09.1893Bekanntmachung, betreffend die Beförderung ungesalzener frischer Häute in Einzelsendungen auf den EisenbahnenN10444
27.09.1893Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-ErzeugnisseN1057
21.10.1893Handels-, Zoll- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und RumänienA266
28.10.1893Verordnung, betreffend die Einberufung des ReichstagsN1059
28.10.1893Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-ErzeugnisseN1058
03.11.1893Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Kriegsleisutngs-Gesetz in Bezug auf den Fouragesatz für schwere Pferde kaltblütigen SchlagesN10445
20.11.1893Aenderungen der Deutschen Wehrordnung vom 22. November 1888 in Ausführung des Gesetzes vom 3. August 1893, betreffend die Friedenspräsenzstärke des Deutschen HeersQ241
25.11.1893Prämientarif für die Versicherungsanstalt der Tiefbau-BerufsgenossenschaftN10446
25.11.1893Ergänzung der Bestimmungen über die TaraQ115
08.12.1893Bekanntmachung, betreffend die Nachmittagspausen der in Spinnereien beschäftigten jugendlichen ArbeiterN1060
15.12.1893Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Abänderung der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen DeutschlandsQ840
19.12.1893(Bekanntmachung, betreffend Festsetzung der für die Naturalverpflegung zu vergütenden Beträge für das Jahr 1894)N10447
21.12.1893Anderweite Festsetzung des Bezirks der Invaliditäts- und Altersversicherungs-Anstalt in Schleswig-HolsteinN10449
27.12.1893Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz in Bezug auf die Stundung der VerbrauchsabgabeQ151