Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1924
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Verordnung über die Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen

Vom 08.07.1922.

Fundstelle: RGBl I 1922, 561 (bei alex.onb.ac.at)

Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Verordnung über die Erhöhung der Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen29.07.1922Q2778
Geändert durch Dritte Verordnung über die Erhöhung der Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen13.01.1923Q2779
Geändert durch Vierte Verordnung über die Erhöhung der Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen27.03.1923Q2780
Geändert durch Fünfte Verordnung über die Erhöhung der Entschädigungen der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen05.07.1923Q2781
Geändert durch Sechste Verordnung zur Erhöhung der Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen18.08.1923Q2782
Aufgehoben durch Verordnung über die Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen18.03.1924N6463

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
Hebt aufBekanntmachung, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Schöffen und Geschworenen02.08.1913N2086
Hebt aufVerordnung über Teuerungszuschläge zu den Tagegeldern und Reisekosten der Schöffen und Geschworenen16.10.1919N3977
Hebt aufVerordnung über Entschädigung der Schöffen und Geschworenen und der Vertrauensmänner10.03.1922N4853