Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Verordnung über Teuerungszuschläge zu den Tagegeldern und Reisekosten der Schöffen und Geschworenen

Vom 16.10.1919.

Fundstelle: RGBl 1919, 1799 (bei alex.onb.ac.at)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Verordnung über Teuerungszuschläge zu den Gebühren für Zeugen und Sachverständige sowie zu den Tagegeldern und Reisekosten der Schöffen und Geschworenen22.05.1920N4260
Aufgehoben durch Verordnung über die Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen08.07.1922N4945