Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1922

Verordnung über Ölfrüchte und daraus gewonnene Erzeugnisse

Vom 16.08.1919.

Fundstelle: RGBl 1919, 1439 (bei alex.onb.ac.at)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Verordnung über den Absatz inländischer Futtermittel08.04.1920N4172
Aufgehoben durch Verordnung, betreffend Aufhebung der Verordnung über Ölfrüchte und daraus gewonnene Erzeugnisse06.08.1920Q2084

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Verordnung über den Absatz inländischer Futtermittel08.04.1920N4172

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
Hebt aufBekanntmachung über den Verkehr mit Ölfrüchten und daraus gewonnenen Produkten15.07.1915N2437
Hebt aufVerordnung über die Lieferung von Öl aus Anlaß der Zusammenlegung von Ölmühlen und über die gewerbsmäßige Herstellung von Öl07.08.1917N3268
Hebt aufVerordnung über die Preise von Ölfrüchten07.08.1917N3269
ÄndertVerordnung über die Preise für Hülsen-, Hack- und Ölfrüchte09.03.1918N3433