Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1924

Bekanntmachung über den Verkehr mit Ölfrüchten und daraus gewonnenen Produkten

Vom 15.07.1915.

Fundstelle: RGBl 1915, 438 (bei commons.wikimedia.org)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Neuer Titel: Verordnung über Ölfrüchte und daraus gewonnene Produkte26.06.1916 
Geändert durch Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung über den Verkehr mit Ölfrüchten und daraus gewonnenen Produkten vom 15. Juli 191526.06.1916Q1722
Neuer Titel: Verordnung über Ölfrüchte und daraus gewonnene Produkte26.06.1916 
Bekanntmachung einer Neufassung26.06.1916RGBl 1916, 842 (bei commons.wikimedia.org)
Geändert durch Verordnung zur Abänderung der Verordnung über Ölfrüchte und daraus gewonnene Produkte vom 26. Juni 191620.04.1917Q1723
Geändert durch Verordnung zur Abänderung der Verordnung über Ölfrüchte und daraus gewonnene Produkte vom 26. Juni 191623.07.1917Q1724
Bekanntmachung einer Neufassung23.07.1917RGBl 1917, 646 (bei commons.wikimedia.org)
Geändert durch Verordnung über die Lieferung von Öl aus Anlaß der Zusammenlegung von Ölmühlen und über die gewerbsmäßige Herstellung von Öl07.08.1917N3268
Aufgehoben durch Verordnung über Ölfrüchte und daraus gewonnene Erzeugnisse16.08.1919N3907
Aufgehoben durch Verordnung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über die Einfuhr von Margarine aus dem Ausland und Aufhebung der Verordnung über Ölfrüchte und hieraus gewonnene Produkte09.07.1921Q1725

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Bekanntmachung über Ausdehnung der Verordnung über den Verkehr mit Ölfrüchten usw.19.10.1915N2505
Verordnung über die Preise von Ölfrüchten07.08.1917N3269
Verordnung über die Lieferung von Öl aus Anlaß der Zusammenlegung von Ölmühlen und über die gewerbsmäßige Herstellung von Öl07.08.1917N3268