Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1918

Rechtsnormen des Norddeutschen Bundes / Deutschen Reiches

Urheberrecht
DatumTitelVerweis
11.06.1870Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen WerkenN121
07.12.1870Instruktion über die Führung der EintragsrolleN10062
12.12.1870Instruktion über die Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb der Sachverständigen-VereineN158
09.01.1876Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden KünsteN425
10.01.1876Gesetz, betreffend den Schutz der Photographien gegen unbefugte NachbildungN426
29.02.1876Bestimmungen über die Führung der Eintragsrolle für Werke der bildenden KünsteN10061
29.02.1876Bestimmungen, betreffend die Inventarisirung und Stempelung der nach der bisherigen Gesetzgebung rechtmäßig angefertigten Vorrichtungen zur Herstellung von Werken der bildenden KünsteN10060
29.02.1876Bestimmungen über die Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb der künstlerischen, photographischen und gewerblichen Sachverständigen-VereineN10059
03.11.1883Bekanntmachung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich über den Schutz an Werken der Literatur und KunstN10191
18.12.1884Bekanntmachung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft zwischen Deutschland und Italien über den Schutz an Werken der Literatur und KunstN10204
18.12.1884Bekanntmachung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft zwischen Deutschland und Belgien über den Schutz an Werken der Literatur und KunstN10203
04.04.1888Gesetz, betreffend die Ausführung der am 9. September 1886 zu Bern abgeschlossenen Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und KunstN850
11.07.1888Verordnung, betreffend die Ausführung der am 9. September 1886 zu Bern abgeschlossenen Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und KunstN868
07.08.1888Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung der am 9. September 1886 zu Bern abgeschlossenen Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und KunstN10310
29.11.1897Verordnung, betreffend die Ausführung der am 9. September 1886 zu Bern abgeschlossenen Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und KunstN1214
17.05.1901Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich-Ungarn zum Schutze der Urheberrechte an Werken der Literatur, Kunst und PhotographieN10634
19.06.1901Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der TonkunstN1422
13.09.1901Bestimmungen über die Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb der Sachverständigen-Kammern für Werke der Literatur und der TonkunstN10649
13.09.1901Bestimmungen über die Führung der Eintragsrolle für Werke der Literatur, der Tonkunst und der bildenden KünsteN10648
26.05.1902Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes vom 7. April 1891N1467
28.04.1903Bekanntmachung, betreffend die von dem Stadtrate zu Leipzig geführte EintragsrolleN1504
09.01.1907Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der PhotographieN1654
10.05.1907Bestimmungen über die Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb der Sachverständigenkammern für Werke der bildenden Künste und der PhotographieN10837
15.10.1908Verordnung über den Schutz von Werken der Literatur und Kunst in den Deutschen SchutzgebietenN1766
22.05.1910Gesetz zur Ausführung der revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst vom 13. November 1908N1870
12.07.1910Verordnung zur Ausführung der am 13. November 1908 zu Berlin abgeschlossenen revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und KunstN1891