Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1918

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Hier finden Sie Nachweise zu Rechtsnormen des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reichs aus der Zeit von 1867 bis 1918. Erfasst sind bisher Rechtsnormen aus folgenden Verkündungsorganen:

Eine Ergänzung um spätere Jahre, möglicherweise auch weitere Quellen und Rechtsnormen einzelner Bundesstaaten ist geplant, wird aber voraussichtlich nur langsam voranschreiten.

Fundstellen

Nachgewiesen sind jeweils Fundstellen in den Verkündungsblättern für den Normtext und ggf. für Berichtigungen. Sofern Scans der entsprechenden Blätter online verfügbar sind, wird ein Link dorthin bereitgestellt. Nicht nachgewiesen sind Parallelfundstellen im RZBl für im RGBl verkündete Normen.

Materialien zur Gesetzgebung

Für einige Gesetze sind die Protokolle ihrer Beratung im Reichstag, in Einzelfällen auch Reichstagsdrucksachen nachgewiesen. Gegenwärtig ist die Abdeckung noch sehr gering. Links zu den Materialien des Reichstags führen stets zu der vollständigen Sammlung unter http://www.reichstagsprotokolle.de/, wo auch hier fehlende Materialien mit Hilfe der Originalregister recherchiert werden können.

Die nicht minder interessanten Materialien des Bundesrates sind bisher leider online zum größten Teil nicht verfügbar und auch hier nicht nachgewiesen.

Literatur

Hier verweise ich auf online verfügbare Scans der zeitgenössischen juristischen Literatur, die sich mit der jeweiligen Rechtsnorm befasst. Dabei beschränke ich mich auf Texte, die sich entweder mit der Norm insgesamt oder mit ihren zentralen Begriffen und Regelungen befassen. Nicht aufgenommen werden also Texte, die sich lediglich mit einzelnen Rechtsfragen zu einer umfangreicheren Norm beschäftigen.

Änderungsgeschichte

Hier sind Normen aufgeführt, die die jeweilige Rechtsnorm ändern, aufheben oder sonst eine Wirkung auf sie ausüben. Durchgängig aufgeführt sind Normen, die ausdrücklich Änderungen am Text der jeweiligen Vorschrift vornehmen:

Sofern eine Änderung dazu führt, dass eine Norm einen neuen Titel erhält, ist dies eigens ("Neuer Titel") angegeben. Außerdem sind auch amtliche Bekanntmachungen der Neufassung einer Norm nachgewiesen. In solchen Bekanntmachungen sind häufig redaktionelle Änderungen enthalten, aber auch inhaltliche Änderungen können vorkommen. Auf diese wird nicht eigens hingewiesen.

Nicht nachgewiesen sind im allgemeinen Änderungen und Aufhebungen, die aufgrund pauschaler Bestimmungen ("Alle entgegenstehenden Vorschriften treten außer Kraft" etc.) erfolgt sind, ebenso implizite Aufhebungen durch die umfassende Neuregelung eines Gegenstandes. Auch für Angaben zur Änderungsgeschichte gilt die Beschränkung auf den Zeitraum von 1918 bzw. 1911: spätere Änderungen und Aufhebungen sind keinesfalls nachgewiesen.

Teilweise sind auch Normen aufgeführt, die zwar nicht den Text einer Vorschrift ändern, aber unter ausdrücklichem Verweis darauf eine Abweichung anordnen ("Modifiziert durch").

Effekte der Norm

Dieser Abschnitt stellt ein Gegenstück zur Änderungsgeschichte dar - hier sind also diejenigen Vorschriften aufgeführt, die durch die jeweilige Norm geändert, aufgehoben, eingeführt, in Kraft gesetzt oder - insofern ist die Darstellung wiederum unvollständig - modifiziert werden.

Sekundärnormen

Hier sind Normen aufgeführt, die - den Angaben im Eingang der Norm selbst oder auch dem Normtitel zufolge - aufgrund oder zur Ausführung der jeweiligen Norm erlassen wurden.