Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1922

Unfallversicherungsgesetz

Vom 06.07.1884.

Fundstelle: RGBl 1884, 69 (bei commons.wikimedia.org)


Literatur

TypAutorTitelJahrQuelle (extern)
Juristische LiteraturRosin, HeinrichDer Begriff des Betriebsunfalls als Grundlage des Entschädigungsanspruchs nach den Reichsgesetzen über die Unfallversicherung1888www.digizeitschriften.de
Juristische LiteraturMenzel, AdolfDie rechtliche Natur der Unterstützungsansprüche aus den Reichsgesetzen über die Kranken- und Unfallversicherung der Arbeiterdlib-zs.mpier.mpg.de
Juristische Literaturv. FrankenbergZum fündundzwanzigjährigen Bestehen des Unfallversicherungsgesetzes1910dlib-zs.mpier.mpg.de

Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Modifiziert durch Gesetz über die Ausdehnung der Unfall- und Krankenversicherung28.05.1885N731
In Kraft gesetzt durch Verordnung, betreffend die Inkraftsetzung des Unfallversicherungsgesetzes vom 6.7.1884 und die theilweise Inkraftsetzung des Gesetzes über die Ausdehnung der Unfall- und Krankenversicherung vom 28. Mai 188525.09.1885Q774
Geändert durch Gesetz, betreffend die Abänderung des § 87 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 und des § 95 des Gesetzes, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen, vom 5. Mai 188616.05.1892Q775
Eingeführt in
Helgoland durch
Verordnung, betreffend die Einführung von Reichsgesetzen in Helgoland14.12.1892Q691
Neuer Titel: Gewerbe-Unfallversicherungsgesetz30.06.1900 
Neu gefasst durch Gesetz, betreffend die Abänderung der Unfallversicherungsgesetze30.06.1900N1370
Bekanntmachung einer Neufassung05.07.1900RGBl 1900, 573, 585 (bei commons.wikimedia.org)
Modifiziert durch Bekanntmachung, betreffend den Fortbezug der Unfallrenten und die Gewährung des Anspruchs auf Hinterbliebenenrente bei Ausländern29.06.1901N10641
Modifiziert durch Bekanntmachung, betreffend den Fortbezug der Unfallrenten und die Gewährung des Anspruchs auf Hinterbliebenenrente bei Ausländern01.07.1903N10702
Aufgehoben durch Einführungsgesetz zur Reichsversicherungsordnung19.07.1911N1931

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Bekanntmachung, betreffend die Anmeldung der unfallversicherungspflichtigen Betriebe17.07.1884N10199
Bekanntmachung, betreffend die Unfallversicherungspflicht von Arbeitern und Betriebsbeamten in Betrieben, welche sich auf die Ausführung von Bauarbeiten erstrecken22.01.1885N713
Bekanntmachung, betreffend die Anmeldung unfallversicherungspflichtiger Baubetriebe11.02.1885N10206
Bekanntmachung, betreffend die Bildung der Berufsgenossenschaften22.05.1885N10214
Verordnung, betreffend die Formen des Verfahrens und den Geschäftsgang des Reichs-Versicherungsamts05.08.1885N733
Bekanntmachung, betreffend die Bildung von Berufsgenossenschaften15.09.1885N10222
Bekanntmachung, betreffend die Sitze derjenigen Schiedsgerichte der Privatbahn- und der Straßenbahn-Berufsgenossenschaft, sowie der Reichs- und Staatsbetriebe, deren Bezirke über die Grenzen eines Bundesstaates hinausgehen25.09.1885N10225
Bekanntmachung, betreffend den von der Krankenkasse in der Zeit von der fünften bis zur dreizehnten Woche nach dem Unfall zu leistenden, seitens des Betriebsunternehmer zu erstattenden Mehrbetrag an Krankengeld (§ 5 Absatz 9 des Unfallversicherungsgesetzes)30.09.1885N10226
Regulativ, betreffend die Wahlen der Vertreter der Arbeiter und der von diesen zu wählenden Beisitzer zum Schiedsgericht auf Grund des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 und des Ausdehnungsgesetzes vom 28. Mai 1885 für den Bereich der preußischen Heeresverwaltung23.10.1885N10228
Bekanntmachung, betreffend die anderweite Bestimmung der Sitze von Schiedsgerichten für den gesammten Betrieb der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung, sowie der Königlich preußischen Staatseisenbahn-Verwaltung (§ 46 des Unfallversicherungsgesetzes)03.04.1886N10240
Bekanntmachung, betreffend die Bildung von Berufsgenossenschaften15.04.1886N10241
Bekanntmachung, betreffend die Unfallversicherungspflicht von Arbeitern und Betriebsbeamten in Betrieben, welche sich auf die Ausführung von Bauarbeiten erstrecken27.05.1886N765
Bekanntmachung, betreffend die Sitze derjenigen Schiedsgerichte der Speditions-, Speicherei- und Kellerei-Berufsgenossenschaft, der Fuhrwerks-Berufsgenossenschaft, der Westdeutschen Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaft, sowie der Elbschiffahrts-Berufsgenossenschaft, deren Bezirke über die Grenzen eines Bundesstaats hinausgehen28.06.1886N10244
Bekanntmachung, betreffend die berufsgenossenschaftliche Eingliederung derjenigen Gewerbebetriebe, welche sich auf die Ausführung von Schreiner- (Tischler-), Einsetzer-, Schlosser-, oder Anschlägerarbeiten bei Bauten erstrecken20.12.1886N10252
Bekanntmachung, betreffend die Bestimmung des Sitzes des Schiedsgerichts für die den beiden Großherzogthümern Mecklenburg gemeinsame Flußbauverwaltung an der Elde, Havel und Stör22.12.1887N10273
Bekanntmachung, betreffend die Sitze derjenigen Schiedsgerichte der Tiefbau-Berufsgenossenschaft, deren Bezirke über die Grenzen eines Bundesstaates hinausgehen28.12.1887N10274
Bekanntmachung, betreffend den Sitz des Schiedsgerichts für die Sektion III der Westdeutschen Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaft10.01.1889N10330
Bekanntmachung, betreffend das Ausscheiden des Fleischergewerbes aus der Nahrungsmittel-Industrie-Berufsgenossenschaft und die Bildung einer besonderen Berufsgenossenschaft für dasselbe14.08.1896N10502
Regulativ, betreffend die Wahlen der Vertreter der Arbeiter und der von diesen zu wählenden Beisitzer des Schiedsgerichts für den Geschäftsbereich des Kaiserlichen Kanalamts in Kiel06.10.1896N10506
Bekanntmachung, betreffend das Ausscheiden der Betriebe der Feldspathbrüche aus der Töpferei-Berufsgenossenschaft und ihre Zuweisung zur Steinbruchs-Berufsgenossenschaft02.04.1897N10521
(Bekanntmachung, betreffend Bezug von Invaliden- und Unfallrenten in ausländischen Grenzgebieten)16.10.1900N10613
(Bekanntmachung, betreffend den Bezug von Unfallrenten durch Hinterbliebene eines Ausländers in ausländischen Grenzbezirken)12.06.1901N10636
Bekanntmachung, betreffend die Überweisung der Filztuch- und Filzplatten-Fabriken von der Bekleidungsindustrie-Berufsgenossenschaft zu den Textil-Berufsgenossenschaften23.12.1904N10749