Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1924

Verordnung über die Fürsorgepflicht

Vom 13.02.1924.

Fundstelle: RGBl I 1924, 100 (bei alex.onb.ac.at)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Zweite Verordnung zur Durchführung des Münzgesetzes12.12.1924N6636

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Grundsätze über Voraussetzungen, Art und Maß öffentlicher Fürsorgeleistungen27.03.1924N6480
Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge04.12.1924N6634

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ÄndertGesetz über die Freizügigkeit01.11.1867N12
Hebt aufGesetz über den Unterstützungswohnsitz06.06.1870N123
Hebt aufBekanntmachung, betreffend Einwirkungen der Flüchtlingsfürsorge auf das Armenrecht16.05.1918N3479
ÄndertVerordnung über die soziale Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge08.02.1919N3727
ÄndertGesetz über die Beschäftigung Schwerbeschädigter06.04.1920N4160
Hebt aufGesetz über die Kosten der Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge08.05.1920N4259
ÄndertGesetz über die Versorgung der Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen bei Dienstbeschädigung (Reichsversorgungsgesetz)12.05.1920N4252
ÄndertGesetz über die Versorgung der vor dem 1. August 1914 aus der Wehrmacht ausgeschiedenen Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen (Altrentnergesetz)18.07.1921N4714
Hebt aufGesetz über Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und der Angestelltenversicherung07.12.1921N4788
Hebt aufGesetz über Wochenfürsorge09.06.1922N4923
Hebt aufGesetz über Kleinrentnerfürsorge04.02.1923N5169
Hebt aufVerordnung über Wochenfürsorge18.08.1923N6097
ÄndertVerordnung über die Auflösung der Flüchtlingslager17.12.1923N6309