Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Gesetz über Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und der Angestelltenversicherung

Vom 07.12.1921.

Fundstelle: RGBl 1921, 1533 (bei alex.onb.ac.at)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Gesetz über die Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und Angestelltenversicherung24.04.1922Q2473
Geändert durch Gesetz über Bezüge von Sozialrentnern18.07.1922N4979
Bekanntmachung einer Neufassung29.07.1922RGBl I 1922, 675 (bei alex.onb.ac.at)
Geändert durch Verordnung über die Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung26.10.1922Q2474
Geändert durch Verordnung über die weitere Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung21.12.1922Q2475
Geändert durch Zweite Verordnung über die weitere Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung02.02.1923Q2476
Modifiziert durch Verordnung auf Grund des Notgesetzes (Sozial- und Kleinrentnerfürsorge, soziale Wahlen)08.03.1923N5897
Modifiziert durch Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und Angestelltenversicherung27.03.1923N5928
Geändert durch Verordnung über die weitere Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung15.06.1923Q2477

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Ausführungsverordnung zum Gesetz über Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und der Angestelltenversicherung vom 7. Dezember 192124.12.1921N4805
Verordnung über Unterstützung österreichischer Rentenempfänger der Invaliden- und der Angestelltenversicherung04.02.1922N4830