Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1925

Gesetz über Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und der Angestelltenversicherung

Vom 07.12.1921.

Fundstelle: RGBl 1921, 1533 (bei alex.onb.ac.at)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Gesetz über die Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und Angestelltenversicherung24.04.1922Q2722
Geändert durch Gesetz über Bezüge von Sozialrentnern18.07.1922N4979
Bekanntmachung einer Neufassung29.07.1922RGBl I 1922, 675 (bei alex.onb.ac.at)
Geändert durch Verordnung über die Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung26.10.1922Q2723
Geändert durch Verordnung über die weitere Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung21.12.1922Q2724
Geändert durch Zweite Verordnung über die weitere Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung02.02.1923Q2725
Modifiziert durch Verordnung auf Grund des Notgesetzes (Sozial- und Kleinrentnerfürsorge, soziale Wahlen)08.03.1923N5897
Modifiziert durch Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und Angestelltenversicherung27.03.1923N5928
Geändert durch Verordnung über die weitere Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung15.06.1923Q2727
Geändert durch Verordnung über die weitere Erhöhung der Unterstützung für Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung29.06.1923Q2726
Geändert durch Verordnung über die Anpassung der Geldbeträge für die Unterstützung an Rentenempfänger der Invaliden- und Angestelltenversicherung14.08.1923Q2728
Aufgehoben durch Verordnung über die Fürsorgepflicht13.02.1924N6431

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Ausführungsverordnung zum Gesetz über Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Rentenempfängern der Invaliden- und der Angestelltenversicherung vom 7. Dezember 192124.12.1921N4805
Verordnung über Unterstützung österreichischer Rentenempfänger der Invaliden- und der Angestelltenversicherung04.02.1922N4830
Verordnung über Unterstützung von Sozial- und Kleinrentnern für die erste Novemberhälfte 192302.11.1923N6246
Verordnung über Unterstützung von Danziger Rentenempfängern der Invaliden- und Angestelltenversicherung14.12.1923N6307