Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Verordnung über Teuerungszuschläge zu den Gebühren für Zeugen und Sachverständige sowie zu den Tagegeldern und Reisekosten der Schöffen und Geschworenen

Vom 22.05.1920.

Fundstelle: RGBl 1920, 1068 (bei alex.onb.ac.at)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Aufgehoben durch Gesetz, betreffend Änderung der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige10.03.1922Q766

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ÄndertVerordnung, betreffend Gebühren für Zeugen und Sachverständige21.08.1919N3911
ÄndertVerordnung über Teuerungszuschläge zu den Tagegeldern und Reisekosten der Schöffen und Geschworenen16.10.1919N3977