Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1921

Gesetz, betreffend die Besteuerung von Mineralwässern und künstlich bereiteten Getränken sowie die Erhöhung der Zölle für Kaffee und Tee

Vom 26.07.1918.

Fundstelle: RGBl 1918, 849 (bei commons.wikimedia.org)


Literatur

TypAutorTitelJahrQuelle (extern)
Juristische LiteraturDronkeDie Getränkebesteuerung und die Post- und Telegraphenabgabe1918dlib-zs.mpier.mpg.de

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Verordnung, betreffend Besteuerung von künstlichen Mineralwässern, Limonaden und anderen künstlich bereiteten Getränken, die unmittelbar aus dem Herstellungsgerät in unverschlossenen Gefäßen dem Verbrauche zugeführt werden30.11.1921N4781

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ÄndertZolltarifgesetz25.12.1902N1487