Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Bekanntmachung über das Verbot der Verwendung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten zu technischen Zwecken

Vom 06.01.1916.

Fundstelle: RGBl 1916, 3 (bei commons.wikimedia.org)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Bekanntmachung, betreffend Änderung der Bekanntmachung über das Verbot der Verwendung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten zu technischen Zwecken vom 6. Januar 191621.07.1916Q1760
Aufgehoben durch Bekanntmachung über die Aufhebung des Verbots der Verwendung pflanzlicher und tierischer Öle und Fette zu technischen Zwecken13.05.1922Q1761

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Bekanntmachung über das Verbot der Verwendung von Leinöl zur Herstellung von Druckfarben29.02.1916N2619
Bekanntmachung über das Verbot der Verwendung von Ölen oder Fetten zur Herstellung von Degras, von Lacken, Firnissen und Farben01.03.1916N2624
Bekanntmachung über das Verbot der Verwendung von Ölen oder Fetten zur Herstellung von Degras, von Lacken, Firnissen und Farben14.03.1916N2633
Bekanntmachung über das Verbot der Verwendung von pflanzlichen und tierischen Fetten und Ölen zur Herstellung von kosmetischen Mitteln usw.01.05.1916N2700
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über das Verbot der Verwendung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten zu technischen Zwecken21.06.1917N3212

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ÄndertBekanntmachung über Öle und Fette08.11.1915N2523