Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Bekanntmachung über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staatsangehöriger

Vom 01.07.1915.

Fundstelle: RGBl 1915, 414 (bei commons.wikimedia.org)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Aufgehoben durch Verordnung über die Aufhebung von Kriegsmaßnahmen11.01.1920N4062

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Bestimmungen zur Ausführung der Verordnung über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staatsangehöriger02.07.1915N2428
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen Portugals23.06.1916N2777
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen Italiens09.01.1917N3034
Bekanntmachung, betreffend die Verordnung über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staatsangehöriger25.01.1917N3055
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen Italiens07.05.1917N3169
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen Portugals28.12.1917N3393
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen der Vereinigten Staaten von Amerika03.01.1918N3397
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen Japans25.01.1918N3413
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen Brasiliens25.02.1918N3423