Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Gesetz, betreffend die Beschäftigung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamte

Vom 18.05.1908.

Fundstelle: RGBl 1908, 211 (bei commons.wikimedia.org)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Modifiziert durch Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamt10.03.1911N1903
Modifiziert durch Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamt02.03.1914N2115
Modifiziert durch Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamt20.02.1916N2621
Modifiziert durch Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Patentamt01.03.1919N3754
Modifiziert durch Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Reichspatentamt28.02.1922N4844