Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1924
Branntweinsteuer-Befreiungsordnung
Vom 09.09.1909.
Fundstelle: RZBl 1909, 1091 (nicht online)
Berichtigt: RZBl 1910, 25 (nicht online).
Dieses Dokument enthält:
- Anleitung zur Untersuchung von Kollodium auf den Gehalt an Kollodiumwolle
- Anleitung zur Untersuchung von Lacken und Polituren auf den Harzgehalt
- Anleitung zur Untersuchung von Seifen auf ihren Gehalt an Alkohol, Wasser und verseifbaren Bestandteilen
- Anleitung zur Untersuchung der Vergällungsstoffe mit Ausnahme des Essigs
- Verfahren bei der Probeentnahme, Verschileißung und Aufbewahrung der Vergällungsstoffe
- Verfahren bei der Zusammensetzung und Aufbewahrung des allgemeinen Vergällungsmittels
- Anleitung zur Ausführung und Nachprüfung der Vergällung von Branntwein
- Anleitung zur Untersuchung von Gärungsessig auf seinen Gehalt an wasserfreier Essigsäure
Änderungsgeschichte
Effekt | Norm | vom | Verweis |
Geändert durch | Änderung der Branntweinsteuer-Befreiungsordnung | 19.01.1911 | Q542 |
Sekundärnormen
Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:
Norm | vom | Verweis |
Bestimmungen über Art und Anbringung des Verschlusses an Behältnissen des zum Kleinhandel bestimmten vollständig vergällten Branntweins | 18.03.1910 | N10935 |