Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1922

Rechtsnormen des Norddeutschen Bundes / Deutschen Reiches

Binnenschifffahrt und Flößerei
DatumTitelVerweis
01.06.1870Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 1. Juni 1870 über die Abgaben von der FlößereiN119
01.06.1870Gesetz über die Abgaben von der FlößereiN118
19.02.1871Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 1. Juni 1870 über die Abgaben von der FlößereiN166
13.02.1874Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 1. Juni 1870 über die Abgaben von der FlößereiN341
30.06.1881Bestimmungen, betreffend die Statistik des Verkehrs auf den deutschen WasserstraßenN10160
05.04.1886Gesetz, betreffend die Erhebung einer Schiffahrtsabgabe auf der UnterweserN751
19.12.1889Regulativ über den Zoll- oder steueramtlichen Verschluß von Schiffen, welche den Rhein und seine konventionellen Nebenflüsse befahrenN10355
29.06.1899Bekanntmachung, betreffend die Aichordnung für die Binnenschiffahrt auf der ElbeN10564
01.03.1900Verordnung, betreffend das Flaggenrecht deutscher Binnenschiffe, die ausschließlich auf ausländischen Gewässern verkehrenN1344
11.04.1900Bekanntmachung, betreffend das Flaggenrecht deutscher Binnenschiffe, die ausschließlich auf ausländischen Gewässern verkehrenN10589
26.02.1906Verschlußordnung für ElbeschiffeN10804
25.06.1908Bestimmungen, betreffend die Statistik des Verkehrs und der Wasserstände auf den deutschen BinnenwasserstraßenN10873
15.07.1913Bekanntmachung, betreffend die Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der ElbeN11054
18.08.1917Bekanntmachung über die Errichtung von Betriebsverbänden in der BinnenschiffahrtN3277
18.08.1917Bekanntmachung über wirtschaftliche Maßnahmen in der BinnenschiffahrtN3276
25.02.1918Bekanntmachung, betreffend das Schiedsgericht für BinnenschiffahrtN3424
04.02.1919Bekanntmachung über die Aufrechterhaltung der von militärischen Stellen zur Regelung verkehrswirtschaftlicher Verhältnisse erlassenen BekanntmachungenN3710
07.11.1919Verordnung, betreffend Verwendung der Fahrzeuge der Binnenschiffahrt für Lebensmittel und KohleN3995
01.04.1921Erlaß, betreffend den Übergang der Binnenschiffahrtsangelegenheiten in den Geschäftskreis des ReichsverkehrsministersN4637
19.05.1922Gesetz, betreffend die Aufhebung der Bekanntmachung des Bundesrats über die Errichtung von Betriebsverbänden in der Binnenschiffahrt vom 18. August 1917 und die Errichtung von KleinschifferverbändenN5093