Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1918

Rechtsnormen des Norddeutschen Bundes / Deutschen Reiches

Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
DatumTitelVerweis
14.05.1879Gesetz, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und GebrauchsgegenständenN539
09.02.1880Verordnung, betreffend den Verkehr mit künstlichen MineralwässernN582
01.05.1882Verordnung, betreffend die Verwendung giftiger FarbenN642
03.01.1883Verordnung, betreffend den Verkehr mit HonigpräparatenN649
25.06.1887Gesetz, betreffend den Verkehr mit blei- und zinkhaltigen GegenständenN805
05.07.1887Gesetz, betreffend die Verwendung gesundheitsschädlicher Farben bei der Herstellung von Nahrungsmitteln, Genußmitteln und GebrauchsgegenständenN807
12.07.1887Gesetz, betreffend den Verkehr mit Ersatzmitteln für ButterN811
26.07.1887Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit Ersatzmitteln für ButterN814
22.03.1888Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit blei- und zinkhaltigen Gegenständen vom 25. Juni 1887N843
10.04.1888Bekanntmachung, betreffend die Untersuchung von Farben, Gespinnsten und Geweben auf Arsen und ZinnN10285
01.02.1891Verordnung, betreffend das Verbot von Maschinen zur Herstellung künstlicher KaffeebohnenN931
20.04.1892Gesetz, betreffend den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen GetränkenN987
29.04.1892Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen GetränkenN988
25.06.1896Bekanntmachung, betreffend Vorschriften für die chemische Untersuchung des WeinesN10497
15.06.1897Gesetz, betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren ErsatzmittelnN1198
04.07.1897Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren ErsatzmittelnN1201
06.07.1898Gesetz, betreffend den Verkehr mit künstlichen SüßstoffenN1253
24.05.1901Gesetz, betreffend den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen GetränkenN1412
02.07.1901Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und winähnlichen GetränkenN1425
18.02.1902Bekanntmachung, betreffend gesundheitsschädliche und täuschende Zusätze zu Fleisch und dessen ZubereitungenN1451
01.03.1902Bekanntmachung, betreffend den Fett- und Wassergehalt der ButterN1453
07.07.1902SüßstoffgesetzN1476
23.03.1903Ausführungsbestimmungen um Süßstoffgesetze vom 7. Juli 1902N10695
17.12.1903(Bekanntmachung, betreffend Übertragung von Befugnissen aus dem Süßstoffgesetz an den landrätlichen Hilfsbeamten und an den Gemeindevorsteher auf Helgoland)N10713
14.07.1908Verordnung, betreffend den Verkehr mit EssigsäureN1757
07.04.1909WeingesetzN1796
09.07.1909Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des WeingesetzesN1813
15.06.1912Bekanntmachung, betreffend Ausführung des WeingesetzesN2000
01.07.1915Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren ErsatzmittelnN2425
30.03.1916Bekanntmachung, betreffend die Abänderung des Süßstoffgesetzes vom 7. Juli 1902N2650
26.05.1916Bekanntmachung über die äußere Kennzeichnung von WarenN2730
26.06.1916Bekanntmachung über fetthaltige ZubereitungenN2784
26.06.1916Bekanntmachung gegen irreführende Bezeichnung von Nahrungs- und GenußmittelnN2783
16.07.1916Bekanntmachung über den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren ErsatzmittelnN2816
14.11.1916Bekanntmachung über KunsthonigN2970
21.12.1916Bekanntmachung, betreffend die Zuckerung von WeinN3017
25.10.1917Verordnung über Fleischbrühwürfel und deren ErsatzmittelN3337
05.12.1917Bekanntmachung über die äußere Kennzeichnung von WarenN3375
24.01.1918Verordnung über Bier und bierähnliche GetränkeN3412
07.03.1918Verordnung über die Genehmigung von ErsatzlebensmittelnN3432
28.03.1918Bekanntmachung, betreffend Änderung des WeingesetzesN3445
06.09.1918Verordnung zur Abänderung der Verordnung über Bier und bierähnliche GetränkeN3549