Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1921

Rechtsnormen des Deutschen Reiches aus dem Jahr 1895

DatumTitelVerweis
14.01.1895Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des GartenbauesN1088
29.01.1895Ergänzung der Grundsätze für die Besetzung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit MilitäranwärternQ101
30.01.1895Abänderungen der Postordnung vom 11. Juni 1892Q278
31.01.1895Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Salzsteuergesetz in Bezug auf AbraumsalzeQ208
01.02.1895Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeiten in Walz- und HammerwerkenQ804
01.02.1895Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter auf SteinkohlenbergwerkenN1089
04.02.1895Verordnung über die Abänderung der Verordnung, betreffend den Geschäftskreis, die Einrichtung und die Verwaltung der Deutschen SeewarteQ669
05.02.1895Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im GewerbebetriebeN1090
09.02.1895Bekanntmachung, betreffend eine neue Fassung der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen DeutschlandsQ825
09.02.1895Bekanntmachung, betreffend eine neue Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands einerseits und Oesterreichs und Ungarns andererseitsA276
28.02.1895Abänderung des Zoll-Regulativs für ReisstärkefabrikenQ270
01.03.1895Bekanntmachung, betreffend die Abänderung der SchiffsvermessungsordnungN1091
04.03.1895Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Vorschriften über den Nachweis der Befähigung als Seeschiffer und Seesteuermann auf deutschen KauffahrteischiffenQ775
04.03.1895Abänderung des § 2 des Statuts für das Kaiserlich deutsche archäologische InstitutQ143
08.03.1895Abänderungen der Dienstvorschriften zu dem Gesetz, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande, vom 20. Juli 1879Q238
13.03.1895Ergänzung der Bestimmungen über die Tara in Bezug auf PetroleumQ116
15.03.1895Landwehr-Bezirkseintheilung für das Deutsche ReichQ242
29.03.1895Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96N1094
29.03.1895Gesetz, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der ReichseisenbahnenN1093
29.03.1895Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1895/96N1092
30.03.1895Vorschriften über die Vermessung der Schiffe für die Fahrt durch den SuezkanalN10472
08.04.1895Gesetz, betreffend die Vornahme einer Berufs- und Gewerbezählung im Jahre 1895N1095
16.04.1895Bekanntmachung, betreffend die Vornahme einer Berufs- und Gewerbezählung im Jahre 1895N10473
06.05.1895Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Aichordnung und der Aichgebühren-Taxe sowie der Bekanntmachung, betreffend die Aichung des GetreideprobersN1098
06.05.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1096
08.05.1895Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des Gesetzes über die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Handfeuerwaffen vom 19. Mai 1891Q808
09.05.1895(Bundesrathsbeschluß, betreffend die Zulassung von Wermuthpulver zur Denaturirung von Salz bezw. Ergänzung der Bestimmungen über die Herstellung von WermuthpulverQ209
15.05.1895Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1895/96N1097
16.05.1895Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zum SalzsteuergesetzQ210
16.05.1895Ergänzung der Bestimmungen über die TaraQ117
18.05.1895Gesetz, betreffend die Aenderung des Zolltarifgesetzes und des ZolltarifsQ726
22.05.1895Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes vom 23. Mai 1873, betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichs-InvalidenfondsN1099
24.05.1895Abänderung des Verzeichnisses der in den Weinbaugebieten des Reichs gebildeten WeinbaubezirkeQ285
29.05.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1100
04.06.1895Allerhöchster Erlaß, betreffend den Abgabentarif für den Nord-Ostsee-KanalN1101
09.06.1895Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1895/96N1102
09.06.1895Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96N1103
09.06.1895Gesetz betreffend Abänderung des ZuckersteuergesetzesQ793
09.06.1895Gesetz, betreffend die Kontrole des Reichshaushalts, des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen und des Haushalts der Schutzgebiete für das Etatsjahr 1894/95N1104
09.06.1895Gesetz, betreffend die Ausführung des mit Oesterreich-Ungarn abgeschlossenen ZollkartellsN1105
09.06.1895Gesetz über den Beistand bei Einziehung von Abgaben und Vollstreckung von VermögensstrafenN1106
09.06.1895Gesetz, betreffend die Kaiserlichen Schutztruppen für Südwestafrika und für KamerunN1107
12.06.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1108
13.06.1895Gesetz, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Personen des Soldatenstandes des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine vom Feldwebel abwärtsN1109
14.06.1895Bekanntmachung, betreffend die Unfallversicherungspflicht der Besatzung von HochseefischereidampfernN1114
14.06.1895Ergänzung der Bestimmungen über die Befreiung des zu landwirthschaftlichen etc. Zwecken bestimmten Salzes von der SalzabgabeQ211
14.06.1895Abänderung des Eisenbahn-Zollregulativs und des Begleitschein-RegulativsQ198
15.06.1895Gesetz, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der BinnenschiffahrtN1111
15.06.1895Gesetz, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der FlößereiN1112
15.06.1895Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung und den Geschäftsgang des Kaiserlichen KanalamtsN1113
16.06.1895Gesetz, betreffend die Abänderung des BranntweinsteuergesetzesN1110
20.06.1895Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetz vom 31. Mai 1891 sowie der Bestimmungen über die ZuckerstatistikQ276
20.06.1895Bekanntmachung, betreffend die Anmeldung unfallversicherungspflichtiger HochseefischereidampferbetriebeN10474
26.06.1895Bekanntmachung, betreffend die Verlegung der Kaiserlichen Ober-Postdirektion in Arnsberg nach DortmundN1116
26.06.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1115
27.06.1895Bekanntmachung, betreffend die Instruktion zur Ausführung der §§ 19 bis 29 des Gesetzes vom 23. Juni 1880 über die Abwehr und Unterdrückung von ViehseuchenN1117
27.06.1895Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes vom 16. Juni 1895, betreffend die Abänderung des Branntweinsteuergesetzes vom 24. Juni 1887N10475
30.06.1895Verordnung, betreffend die Abänderung der Verordnung vom 25. Mai 1894 wegen Erhebung eines Zollzuschlags für aus Spanien und den spanischen Kolonien kommende WaarenQ843
01.07.1895Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Abänderung der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen DeutschlandsQ826
04.07.1895Zollregulativ für den Kaiser Wilhelm-KanalN10476
04.07.1895(Bekanntmachung über die Anlage 8 der Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz vom 16. Juni 1895)Q300
04.07.1895Aenderungen des Zollregulativs für die UnterelbeQ186
11.07.1895Ergänzung der Bestimmungen über die TaraQ118
11.07.1895Bestimmungen über die veterinärpolizeiliche Behandlung der aus dem Auslande auf dem Seewege zur Einfuhr gelangenden Wiederkäuer und SchweineN10479
12.07.1895Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des GartenbauesN1118
13.07.1895Bekanntmachung, betreffend die Beförderung von Kesselrückständen vin der Lederleimfabrikation, Hundekoth und Kälbermagen auf den EisenbahnenN10478
15.07.1895Verfügung des Reichskanzlers, betreffend Verbot der Ausfuhr von Waffen und Schießbedarf, welche für Häfen der Somali-Küste oder Aethiopien bestimmt sind, aus Deutsch-OstafrikaN10477
16.07.1895Zusatzvereinbarung zum Internationalen Uebereinkommen vom 14. Oktober 1890, betreffend die Beifügung zusätzlicher Vorschriften zu § 1 der Ausführungsbestimmungen und die Aenderung der Anlage 1 zu diesen BestimmungenA277
16.07.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1119
17.07.1895Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen in Meiereien (Molkereien) und Betrieben zur Sterilisierung von MilchN1120
17.07.1895Zusätze zum Privatlager-RegulativQ160
17.07.1895Abänderung der Branntwein-ReinigungsordnungQ253
20.07.1895Verordnung, betreffend die Einführung der Strandungsordnung in HelgolandQ651
27.07.1895Verordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waffen und Schießbedarf nach AethiopienN1121
28.07.1895Gesetz, betreffend die Bestrafung des Sklavenraubes und des SklavenhandelsN1122
31.07.1895Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes, betreffend die Einführung einer einheitlichen Zeitbestimmung, vom 12. März 1893Q839
13.08.1895Verordnung, betreffend die Klasseneintheilung der Militärbeamten des Reichsheeres und der MarineN1123
08.09.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1124
17.09.1895Betriebsordnung für den Kaiser Wilhelm-KanalN10486
17.09.1895(Bekanntmachung über die Festsetzung der Quarantänefrist auf zehn Tage für die aus Dänemark und Schweden-Norwegen stammenden Wiederkäuer und Schweine)N10480
17.09.1895Bekanntmachung, betreffend das Verzeichniß der WeinbaubezirkeQ286
21.09.1895Uebereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz, betreffend die Großherzoglich badische Gemeinde BüsingenA278
18.10.1895Bekanntmachung, betreffend Aenderung des § 53 der Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen DeutschlandsQ827
23.10.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1125
25.10.1895Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 über Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im GewerbebetriebeQ845
30.10.1895Verordnung, betreffend die Einberufung des ReichstagsN1126
09.11.1895Bekanntmachung betreffend die Invaliditäts- und Altersversorgung von Hausgewerbetreibenden der TextilindustrieN1127
09.11.1895(Bekanntmachung über den Bezug der Invaliditäts- und Altersrenten von Personen in ausländischen Grenzbezirken)N10481
12.11.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1128
25.11.1895Verordnung, betreffend den Verkehr mit ArzneimittelnQ789
26.11.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1129
27.11.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1130
28.11.1895Verordnung wegen Abänderung der Verordnung vom 18. April 1883, betreffend die Kautionen der Beamten und Unterbeamten der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung und der ReichsdruckereiQ744
30.11.1895(Bekanntmachung, betreffend vierteljährliche Gehaltszahlung an die etatsmäßigen Beamten des Kaiserlichen Kanalamts in Kiel)N10482
10.12.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1131
12.12.1895Bestimmungen für die Civilverwaltung des Reichs, betreffend die Ausführung von DienstreisenN10483
19.12.1895(Bekanntmachung, betreffend Festsetzung der für die Naturalverpflegung zu vergütenden Beträge für das Jahr 1896)N10485
19.12.1895Bekanntmachung, betreffend die Gestattung des Umlaufs der Scheidemünzen der Frankenwährung innerhalb des württembergischen GrenzbezirksN1132
19.12.1895Vorschriften für die Vergütung der Branntweinsteuern bei der Ausfuhr von flüssigen, alkoholhaltigen Parfümerien sowie von alkoholhaltigen Kopf-, Zahn- und MundwassernN10484
28.12.1895Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der SchweineN1133