Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1921

Rechtsnormen des Deutschen Reiches aus dem Jahr 1876

DatumTitelVerweis
02.01.1876Abänderungen der PostordnungQ33
03.01.1876Gesetz, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der TelegraphenverwaltungN424
06.01.1876Gesetz, betreffend die Abänderung des Artikel 15 des Münzgesetzes vom 9. Juli 1873Q653
09.01.1876Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden KünsteN425
10.01.1876Gesetz, betreffend den Schutz der Photographien gegen unbefugte NachbildungN426
11.01.1876Bekanntmachung, betreffend Betrag der Naturalverpflegungs-Vergütung für 1876N10056
11.01.1876Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und ModellenN427
24.01.1876Verordnung, betreffend Abänderungen und Ergänzungen der Telegraphen-Ordnung vom 21. Juni 1872N10058
01.02.1876Gesetz, betreffend die weitere geschäftliche Behandlung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungsgesetzes, einer Strafprozeßordnung und einer Civilprozeßordnung, sowie der zugehörigen EinführungsgesetzeN428
03.02.1876Verordnung, betreffend die Aufhebung des Verbots der Ausfuhr von PferdenQ671
09.02.1876Vollzugsbestimmungen zum Eisenbahn-Postgesetze vom 20. Dezember 1875N10057
10.02.1876Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat des Deutschen Reichs für das Jahr 1876N429
14.02.1876Gesetz, betreffend die Kontrole des Reichshaushalts und des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen für das Jahr 1875N430
16.02.1876Gesetz, betreffend die weitere Anordnung über Verwendung der durch das Gesetz vom 2. Juli 1873 zum Retablissement des Heeres bestimmten 106.846.810 Thlr. und die zu diesem Zwecke ferner erforderlichen GeldmittelN431
17.02.1876Gesetz, betreffend die Verwendung aus der französischen Kriegskosten-EntschädigungN432
18.02.1876Gesetz, betreffend die zur Errichtung und Herrichtung eines Schießplatzes für die Artillerie-Prüfungskommission, zur Erweiterung des Dienstgebäudes des Generalstabes der Armee zu Berlin, und zu Kasernenbauten in Leipzig und Bautzen ferner erforderlichen, aus der französischen Kriegskosten-Entschädigung zu deckenden GeldmittelN433
20.02.1876Gesetz, betreffend die weitere geschäftliche Behandlung der Entwürfe einer Deutschen Konkursordnung und des dazu gehörigen EinführungsgesetzesN434
23.02.1876Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes vom 23. Mai 1873, betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds, und des Gesetzes vom 18. Juni 1873, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf für die Reichs-Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen und für die im Großherzogthum Lothringen belegenen Strecken der Wilhelm-Luxemburg-EisenbahnN435
25.02.1876Gesetz, betreffend die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf EisenbahnenN443
26.02.1876Gesetz, betreffend die Abänderung von Bestimmungen des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871 und die Ergänzung desselbenN436
29.02.1876Gesetz, betreffend das Etatsjahr für den ReichshaushaltN437
29.02.1876Bestimmungen über die Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb der künstlerischen, photographischen und gewerblichen Sachverständigen-VereineN10059
29.02.1876Bestimmungen über die Führung der Eintragsrolle für Werke der bildenden KünsteN10061
29.02.1876Bestimmungen über die Führung des MusterregistersN10063
29.02.1876Bestimmungen, betreffend die Inventarisirung und Stempelung der nach der bisherigen Gesetzgebung rechtmäßig angefertigten Vorrichtungen zur Herstellung von Werken der bildenden KünsteN10060
04.03.1876Gesetz, betreffend die Kaiser-Wilhelm-Stiftung für die Angehörigen der Deutschen Reichs-PostverwaltungN438
06.03.1876Bestimmungen, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten der Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern und der StationskontrolöreN10065
06.03.1876Bestimmungen, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten der Beamten bei den Kaiserlichen Hauptzollämtern in den HansestädtenN10066
08.03.1876Reglement über die Benutzung der innerhalb des deutschen Reichs-Telegraphengebiets gelegenen Eisenbahn-Telegraphen zur Beförderung solcher Telegramme, welche nicht den Eisenbahndienst betreffenN10064
09.03.1876Auslieferungsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und LuxemburgA147
13.03.1876Bekanntmachung, betreffend das Regulativ zur Ordnung des Geschäftsganges bei dem durch Richter verstärkten Reichs-Eisenbahn-AmtN10068
22.03.1876Bekanntmachung, betreffend die eichamtliche Behandlung vorschriftswidriger Maaße, Gewichte und sonstiger MeßwerkzeugeN10067
01.04.1876Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 13. Juni 1873 über die KriegsleistungenN440
03.04.1876Verordnung, betreffend die Kautionen der TelegraphenbeamtenN441
06.04.1876Bekanntmachung, betreffend Abänderungen des Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen DeutschlandsQ4
07.04.1876Gesetz, betreffend die eingeschriebenen HülfskassenN439
08.04.1876Gesetz, betreffend die Abänderung des Titels VIII. der GewerbeordnungQ561
12.04.1876Bekanntmachung, betreffend die Außerkurssetzung von Scheidemünzen der ThalerwährungN442
27.04.1876Niederlassungsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Schweizerischen EidgenossenschaftA149
06.05.1876Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 25. Februar 1876 über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf EisenbahnenN10069
09.05.1876Bestimmungen über die Behandlung der bei Reichs- und Landeskassen eingehenden nachgemachten, verfälschten oder nicht mehr umlaufsfähigen ReichsmünzenN10070
18.05.1876Bekanntmachung, betreffend den Umtausch beschädigter oder unbrauchbar gewordener ReichskassenscheineN10071
23.05.1876Erlaß, betreffend das oberste Militärgericht für MarinesachenN444
17.07.1876Erlaß, betreffend die Amtsbezeichnungen "Telegraphendirektor" und "Telegrapheninspektor"N446
23.07.1876Bestimmungen über die Führung des Muster-RegistersN10072
14.08.1876Noth- und Lootsen-Signalordnung für Schiffe auf See und auf den KüstengewässernN447
15.08.1876Verordnung über das Verhalten der Schiffer nach einem Zusammenstoß von Schiffen auf SeeN448
16.08.1876Verordnung, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten BeamtenN445
19.08.1876Nachträge zur EichordnungN10073
16.09.1876Verordnung, betreffend die Einberufung des BundesrathsN449
11.10.1876Uebereinkunft zwischen dem Deutschen Reiche und Luxemburg über die Herstellung und den Betrieb einer Eisenbahn von Esch a.d. Alzette nach Rüssingen und Audun le Tiche, und von Rüssingen nach RedingenA148
12.10.1876Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Niederlanden, betreffend die Verbindung des niederländischen Kanalnetzes mit den Kanälen links der Ems auf preußischem GebieteA154
16.10.1876Verordnung, betreffend die Einberufung des ReichstagsN450
01.11.1876Freundschaftsvertrag zwischen Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser, König von Preußen etc. im Namen des Deutschen Reichs, und Seiner Majestät dem Könige von TongaA153
02.11.1876Verordnung, betreffend die Außerkurssetzung der Zweithalerstücke und Eindrittelthalerstücke deutschen GeprägesN451
23.11.1876Verordnung, betreffend die Wahlen zum ReichstagN452
04.12.1876Gesetz, betreffend die Schonzeit für den Fang von RobbenN453
23.12.1876Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Deutschen Reichs für das Vierteljahr vom 1. Januar bis 31. März 1877N454
23.12.1876Gesetz, betreffend die Abänderung des § 44 des Gesetzes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872Q630
25.12.1876Gesetz, betreffend die Abänderung mehrerer Reichstags-WahlkreiseN455
29.12.1876Bekanntmachung, betreffend Abänderungen des Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen DeutschlandsQ5